Gemeinde Sternenfels

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Bericht aus der Gemeinderatsssitzung vom 12. März 2015

Sachstand weiterer Ausbau der Trasse nach und in Diefenbach durch die Erdgas Südwest
 
Zum Tagesordnungspunkt konnte Herr Stv. Gemeinderat Riekert in Vertretung von Frau Bürgermeisterin Hornauer Herrn Axel Johl, Mitarbeiter der Firma Erdgas Südwest, Ettlingen begrüßen. Herr Johl stellte dem Gremium den Trassenverlauf vom Ortsteil Sternenfels in den Ortsteil Diefenbach sowie die innerörtliche Ausbauplanung für den Ortsteil Diefenbach für die Jahre 2015 und 2016 vor. Bis Ende Juni 2015 soll die Anbindung der Ortschaft Diefenbach hergestellt werden. Anschließend wird sofort mit der innerörtlichen Erschließung begonnen, so dass bis zur Heizperiode 2015/2016 die ersten Hausanschlüsse hergestellt werden können.
 
Die Ausbaupläne im pdf-Format finden Sie im Anhang.
 
 
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades (Freibadgebührensatzung)
 
In der Gesamtausschusssitzung des Freibadvereins vom 27.02.2015 wurde beschlossen, die Eintrittspreise neu festzusetzen.
 
Das Gremium stimmte einstimmig für die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benützung des Freibades (Freibadgebührensatzung). Auf die separate Veröffentlichung der Änderungssatzung wird verwiesen.
 
 
Haushaltsplan 2015 sowie Wirtschaftspläne 2015 Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Sternenfels und Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer; Beschlussfassung und Verabschiedung
 
Es wurde Bezug genommen auf die Einbringung des Haushaltsplanes in der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2015 und den umfangreichen 16-seitigen Vorbericht und dessen Erläuterungen zum Zahlenteil.
 
Der Gemeindehaushalt schließt wie folgt ab:
 

Haushalt

Ansatz 2015

Ansatz 2014

Veränderung

Veränderung

Gemeindehaushalt
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamt

 

5.982.000 €

1.158.000 €

7.140.000 €

 

6.723.000 €

2.574.000 €

9.297.000 €

           
-      741.000 €
-    1.416.000 €  
-    2.157.000 €

 

-      11,02 %

-      55,01 %

-      23,20 %

 
Der Wirtschaftsplan des Versorgungs- und Verkehrsbetriebes Sternenfels stellt sich in Zahlen wie folgt dar:
 

Haushalt

2015

2014

Veränderungen

Versorgungsbetrieb
Wasserversorgung
- Erfolgsplan
- Vermögensplan

 

 

293.000 €

822.000 €

 

 

242.000 €

521.000 €

 

 

+      51.000 €

                 +    301.000 €

Verkehrsbetriebe
Parkdeck
- Erfolgsplan
- Vermögensplan

 

 

32.500 €

241.500 €

 

 

31.000 €

249.000 €

 

 
            +      1.500 €            

       -       7.500 €

Gesamt

1.389.000 €

1.043.000 €

+    346.000 €

 
Der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Fabrik Schweitzer„ stellt sich wie folgt dar:
 

Plan

2015

2014

Veränderungen

Erfolgsplan

157.000 €

143.000 €

+     14.000 €

Vermögensplan

199.000 €

147.000 €

+     52.000 €

Gesamt

356.000 €

290.000 €

+     66.000 €

 
 
Frau Gemeinderätin Garhöfer hielt für die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler Sternenfels und Diefenbach/SPD sowie Herr Gemeinderat Schlotterbeck für die Liste für Sternenfels und Diefenbach ihre Haushaltsreden.
 
Vom Gremium wurden sodann die Haushaltssatzung für den Gemeindehaushalt 2015 sowie die Wirtschaftspläne für die beiden Eigenbetriebe einstimmig beschlossen.
 
 
Bausachen
 
a)   Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für Vogelvoliere und Holzlager; Flst. Nr. 1932/2, Schulwiesenstraße 8
 
Dem Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Erstellung einer Vogelvoliere und eines Holzlager wurde die Zustimmung erteilt.
 
b)   Bauantrag auf Erstellung einer Terrasse; Flst.Nr. 137, Maulbronner Straße 35
 
Dem Bauantrag auf Erstellung einer Terrasse wurde mehrheitlich das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
 
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Seit der letzten Gemeinderatssitzung gingen Spenden in Höhe von insgesamt 2.440 € für den Kindergarten Diefenbach, 1.835 € für das ARTistik-Projekt an der Grundschule Sternenfels, 100 € für die Jugendfeuerwehr Sternenfels sowie 50 € für die Grundschule Sternenfels ein.
 
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spenden einstimmig zu.
 
 
 
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

Gemeindeverwaltung Sternenfels, Maulbronner Str. 7, 75447 Sternenfels

Tel. 07045 970-4000 | info@sternenfels.org