Gemeinde Sternenfels

Seitenbereiche

Volltextsuche

Navigation

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.11.2020

 
Bekanntgaben
Bürgermeisterin Antonia Walch gab u.a. folgendes bekannt:

  • Aktuell steigen die Corona-Infektionszahlen im Enzkreis. In Sternenfels gibt es derzeit 3 bestätigte aktive Fälle.
  • Die Messe CMT wurde für das Jahr 2021 abgesagt. Ursprünglich war eine Teilnahme der Gemeinde zusammen mit dem Tourismusverband Kraichgau-Stromberg und dem Weingut Häußermann geplant.
  • Die Weihnachtsbäume sind in den beiden Ortsteilen aufgestellt worden und die Beleuchtung wird in dieser Woche aufgehängt.
  • Die Baugenehmigung für den Stallbau der Weidemilch KG ist eingetroffen. Ein weiterer Bauantrag für die Errichtung einer Biogasanlage zur verbesserten Entsorgung der Gülle ist nun eingegangen. Zur Vorstellung des Projekts findet am Donnerstag, 10.12.2020 eine Infoveranstaltung im TeleGIS Gebäude statt. Interessierte werden um vorherige Anmeldung gebeten. Auch gibt es derzeit Überlegungen, die Veranstaltung aufzuzeichnen und auf YouTube zu veröffentlichen, um ein nachträgliches Anschauen zu ermöglichen. Zusätzlich stehen die Gebrüder Gutjahr als direkte Ansprechpartner bei Fragen zur Verfügung.
  • Unter Einhaltung des Budgets von 20.000 € ist ein Fiat Doblo als Ersatz für das Bauhoffahrzeug Opel Coboda bestellt worden. Für notwendige Beklebungen und eine Rundumleuchte sind Kosten in Höhe von 1.000 € entstanden. Nach 5 Jahren wird ein Verkauf und der Umstieg auf eine umweltschonendere Antriebstechnik geprüft.
  • Der Schaukasten vor dem KOMM IN wurde vom Bauhof aufgestellt. Zukünftig soll hier auf Veranstaltungen, Beerdigungen und Immobilienverkäufe hingewiesen werden.
  • Bei der STEG hat es einen Personalwechsel gegeben. Frau Iversen, die bisherige Begleiterin bei der Erstellung des Gemeindeentwicklungskonzepts, verlässt die STEG aufgrund eines Umzugs. Frau Kupferschmid wird die Projektleitung mit einem weiteren Kollegen übernehmen.
  • Wegen einer Gefährdungssituation in Knittlingen muss eine Steinkrebs Population umgesiedelt werden. Diese wird zwischen dem Trinkwaldsee und dem Kraichsee eingesetzt. Der Steinkrebs gehört zu den geschützten heimischen Tierarten und ist vom Aussterben bedroht. Einige Lebensräume sind jedoch im Kraichgau noch vorhanden. Die Maßnahme erfolgt auf Veranlassung des Regierungspräsidiums. Für die Gemeinde fallen keine Kosten an.
  • Der Antrag zur Aufnahme ins Förderprogramm „Ortsmitten barrierefrei gestalten“ wurde abgelehnt.
  • Die E-Ladesäule auf dem Parkplatz des TeleGIS Gebäudes wurde eingeweiht. Sie steht ab sofort zur Nutzung für E-Fahrzeuge zur Verfügung.
  • Aktuell finden sowohl Belagsarbeiten in der Silcherstraße als auch eine Innensanierung des Regenüberlaufbeckens statt.
  • Das Regenüberlaufbecken beim Freibad ist noch in Bearbeitung. Eine erneute Abstimmung zwischen der Gemeinde, der Baufirma, dem Abwasserzweckverband und dem Landratsamt ist erfolgt. Voraussichtlich muss für die Maßnahme ein Verlängerungsantrag gestellt werden, da eine Fertigstellung bis Ende des Jahres nicht absehbar ist.
  • Die Neupflanzung der Straßenbäume am Ferdinand-von-Steinbeisring und in der Maulbronner Straße ist fast abgeschlossen.
  • Die Sanierung der Brücke am Friedhof in Diefenbach ist abgeschlossen.

 
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Sternenfels und des Eigenbetriebs Schweitzer.
Der Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresabschlüss 2019 entsprechend den Sitzungsvorlagen beschlossen. Die Veröffentlichung der Satzungen erfolgt an separater Stelle im Mitteilungsblatt
Digitalpakt Grundschule: Ausschreibungsbeschluss für Verkabelungen der Klassenzimmer
Aus dem Digitalpakt Schule des Landes Baden-Württemberg erhält die Gemeinde Sternenfels ein Förderbudget in Höhe von 32.300 € zur Digitalisierung der Grundschule. In der Mai-Sitzung des Gemeinderats wurde Herr Kunkel von der carit GmbH mit der Erstellung eines Leistungsverzeichnisses zur Schaffung der Infrastruktur beauftragt. Der Gemeinderat hat die Ausschreibung zur Verkabelung der Klassenzimmer mit einem Internetanschluss und Accesspoints beschlossen.
Eigenkontrollverordnung für Diefenbach: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Detailsanierungsplanung
Im Zuge der Eigenkontrollverordnung wurde das Kanalnetz von Diefenbach untersucht, um Schäden zu identifizieren. Damit diese behoben werden, hat der Gemeinderat die Ingenieurleistungen für die Detailsanierungsplanung an das Büro ITR aus Neuhausen ob Eck zum Angebotspreis von 18.452,58 € (brutto) vergeben.
Baugesuche
Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu folgenden Bauangelegenheit erteilt:

  • Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren, Aufbau Dachgaube, Flurstück 518, Schlattweg 4, Sternenfels
  • Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung, Flurstück 155, Sandbergweg 11, Sternenfels

Außerdem dürfen von dem Vorhaben durch Abgrabungen keine negativen Auswirkungen auf die Eichendorffstraße und die angrenzenden Grundstücke ausgehen, zwischen dem Bauherrn und den Nachbarn soll auf einen Kompromiss hingewirkt werden und eine Begrünung des Flachdachs soll angeregt werden.

  • Antrag auf Baugenehmigung, Erweiterung bestehendes Wohnhaus und bestehende Scheune, Flurstück 862/6 und 858/1, Neue Straße 10, Sternenfels
  • Antrag zur Erteilung einer Aufschüttungsgenehmigung, Flst.-Nr. 2178, 2182, 2183, 2258, Diefenbach
  • Antrag zur Erteilung einer Aufschüttungsgenehmigung, Flst.-Nr. 2253, 2254, Diefenbach

Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu folgender Bauangelegenheit versagt:

  • Antrag auf Bauvorbescheid, Abbruch Wohn- und Geschäftshaus, Flurstück 21, Brettener Straße 22/Kürnbacher Straße 5, Sternenfels

Annahme von Spenden
Geldspenden in Höhe von 1.640 € für die Jugendfeuerwehr wurden angenommen.

Gemeindeverwaltung Sternenfels, Maulbronner Str. 7, 75447 Sternenfels

Tel. 07045 970-4000 | info@sternenfels.org